Wehrdienstreform – welche? Ein “Nebeltopf“ mehr …

Da ist von einer Wehrdienstreform die Rede, mitunter gar von einer Heeresreform. Im Grunde entfernen österreichische Verteidigungsminister und ihre Helfer das Bundesheer immer mehr von dem, was vom Souverän in Gesetzesform festgelegt ist und fahren das Heer dabei an die Wand. Damit das nicht allen auffällt, kommt es zum Einsatz von Nebeltöpfen. Einer davon ist die Behauptung, es gäbe eine Wehrdienstreform. Am 20. Jänner 2013 wurde in Österreich…

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Politik mit Nebeltöpfen – Auslandseinsätze und ein ´Kompetenz-Zentrum Afrika‘

In aller Deutlichkeit: Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres sind eine wichtige, sinnvolle und weitgehend erfolgreiche Angelegenheit. Sie sind – zusätzlich zur Hauptaufgabe der militärischen Landesverteidigung Österreichs - einer der weiteren Aufgabenbereiche die das Wehrgesetz „auch über den Bereich der militärischen Landesverteidigung hinaus“ (§ 2 WG 2001, lit. a) auflistet: An vierter Stelle, unter Punkt d) findet man im Wehrgesetz die Hilfeleistung im Ausland bei Maßnahmen der Friedenssicherung, der humanitären…

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Politik mit Nebeltöpfen – Milizsystem?

Was wird vom Bundesheer berichtet? Man liest von Einsparungen, Kasernenschließungen, Waffenverkäufen und nicht eingehaltenen Versprechungen. Da werden "Nebeltöpfe" eingesetzt und der Stärkung der Miliz das Wort geredet - in Wahrheit ein Ammenmärchen. Die Möglichkeiten den militärischen Teil der bewaffneten Macht in einem Staat zu rekrutieren und zu organisieren sind mehrfach. Für Streitkräfte – insbesondere für kleinere Staaten – bietet sich hier das System der Miliz an. Für diese…

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Politik mit Nebeltöpfen

Seit zehn Jahren wird in Österreich gegen die Intention der Volksvertretung Wehrpolitik gemacht. Mit dem Zünden von kleinen und großen Nebeltöpfen soll der Blick auf das Wesentliche verstellt werden. Und mitunter scheint dies gar zu gelingen und die Menschen im Land nehmen das Märchen von einer gelungenen Heeresreform als bare Münze - fast ...   Man kann nur hoffen, das sich das „in der Geschichte der Zweiten Republik…

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